Demokratie-Sekretariat
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Schaan, 7. Januar 2003

Mit neuen Infos ins neue Jahr: www.dese.li

Das Demokratie-Sekretariat (DeSe) hat seine Website www.dese.li mit einer Fülle von neuen Informationen und Dokumenten zur Verfassungsfrage aufdatiert. Dazu gehören fundierte Arbeiten, welche die Bedenken gegenüber der Fürsteninitiative bestätigen. Ebenso führt das DeSe auf ihrer Website einen ausführlichen Terminkalender, in dem alle Veranstaltungen bis zur Volksabstimmung am 16. März aufgelistet sind, resp. aufgelistet werden.

Gäste auf www.dese.li können sich auf der Einstiegsseite rasch einen Überblick über die jüngsten Informationen verschaffen. Hier sind der Terminkalender platziert, und hier werden die aktuellen Neuerungen auf dem Infoportal zur Verfassungsfrage summarisch aufgelistet.

Regierungsentlassung ist "gemeinschaftlicher Akt"

Mit dem jüngsten Update haben drei wissenschaftliche Arbeiten Eingang auf dem Portal gefunden. Dr. Herbert Wille beschreibt fundiert in seinem Werk, dass die Regierungsentlassung in der geltenden Verfassung ein "konsensualer Akt", also ein gemeinschaftlicher Akt von Landtag und Fürst ist.

Fürsteninitiative "läuft der Verfassungsstruktur von 1921 zuwider"

In einer weiteren Arbeit kritisiert Prof. Josef Kühne, ehemaliger Richter am liechtensteinischen Staatsgerichtshof (StGH), dass die vom Fürsten vorgeschlagene Streichung des bestehenden Artikels 112 (Schiedsinstanz StGH bei Verfassungsstreitigkeiten) "der demokratischen Verfassungsstruktur von 1921 zuwiderläuft". Komparatistik-Professor Hans-Jost Frey, schliesslich, hat sich der Sprache der fürstlichen Verfassung angenommen und analysiert diese aus dem Blickwinkel der Literaturforschung.

"Isoliert in Europa": Alles über den Venedig-Bericht

Auf der Website www.dese.li finden Interessierte alle Medienmitteilungen des DeSe, Links zu anderen Verfassungs-Websites oder sie können eine Vielzahl von aktuellen Zeitungsberichten aus dem In- und Ausland ("Süddeutsche", "Tages Anzeiger", "Tagblatt", NZZ, "Handelsblatt", "Profil" etc.) zum Thema nachlesen. Weiters finden sich auf der DeSe-Webiste alle Informationen zum Bericht der Venedig-Kommission des Europarates ("Isoliert in Europa").

Immer auf dem Laufenden: DeSe-Newsdienst abonnieren

Wer nicht immer Zeit hat auf www.dese.li nachzuschauen, aber trotzdem auf dem Laufenden bleiben möchte, kann auf der Homepage den Newsdienst des DeSe abonnieren. Das DeSe informiert Abonnenten umgehend über neue Entwicklungen und Updates der Website.