Monatsarchive: September 2011

Noch ein angekündigtes Veto

In den Medien wird mitgeteilt, dass der Erbprinz auch eine Fristenlösung nach dem «Schweizer Modell» nicht sanktionieren werde. Der Erbprinz veröffentlicht eine entsprechende Stellungnahme, nachdem am 27. September im Landtag eine «Motion zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs nach Schweizer Modell» eingereicht … Weiterlesen

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Verzicht auf Abstimmungsbeschwerde

In einem Leserbrief gibt die Demokratiebewegung in Liechtenstein (DiL) bekannt, warum sie auf eine Abstimmungsbeschwerde verzichtet. Betrachte man die früheren Entscheide des Staatsgerichtshofs betreffend Abstimmungsbeschwerden, müsse man damit rechnen, dass sich Aufwand und Ertrag nicht lohne. Bemerkenswert auch, dass Liechtenstein … Weiterlesen

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Fristenlösung knapp abgelehnt

Die Initiative «Hilfe statt Strafe», mit der im Wesentlichen eine Fristenregelung in Liechtenstein eingeführt werden sollte, wird mit 52.3 Prozent Nein-Stimmen knapp abgelehnt. In den grossen Gemeinden Schaan, Vaduz und Triesen wird sie angenommen. Es steht die Frage im Raum, … Weiterlesen

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