Archiv der Kategorie: Allgemein

Die Liechtensteinische Demokratiebewegung veranstaltet eine Podiumsdiskussion zum Thema «Fördert die Politik ein qualitatives Medienangebot oder schafft sie ein staatliches Informationsmonopol?»

Das Büro der Parlamentarischen Versammlung behandelt den Schlussbericht des Ad-hoc-Ausschusses und beschliesst, den Dialog über die Verfassungswirlichkeit zu beenden. Gemäss einer Vaterland-Umfrage (Montag, 23. April 2006) bedauern 54% der Umfrageteilnehmer die Beendigung des Dialogs. Auch wenn diese Prozentzahl (bei 135 … Weiterlesen →

Beim Europarat in Strasbourg findet am 24. und 25. Januar 2006 die zweite Dialogrunde statt. Am ersten Tag trifft die Delegation des Landtags mit dem Ad-hoc-Ausschuss zusammen, am zweiten Tag die Vertreter der Demokratiebewegung sowie der einzige Vertreter der Gesellschaft … Weiterlesen →

Die Volksinitiative «Für das Leben», die den «Schutz des Lebens von der Empfängnis bis zum natürlichen Tod» in der Verfassung festschreiben wollte, wird von den  Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern deutlich abgelehnt. Nur 18.7% stellen sich hinter die Initiative, für die sich … Weiterlesen →

Am 26./27. September findet in Vaduz die erste Runde des Dialogs mit der Delegation des Europarats zur «Verfassungswirklichkeit» in Liechtenstein statt.

Am  Jahrestag der Verfassungsabstimmung von 2003 wird der Verein «Liechtensteinische Demokratiebewegung» formell gegründet. Vereinszweck: Eine demokratieverträgliche Machtverteilung zwischen Fürst und Volk.

24. Januar 2005 Das Büro der Parlamentarischen Versammlung des Europarates bestätigt die Mitglieder des «Ad Hoc-Komitees für den Dialog mit dem liechtensteinischen Parlament» bestätigt. Das Komitee besteht aus acht Mitgliedern aus den fünf politischen Gruppierungen des Europarates. Wann das Ad … Weiterlesen →

Der Landtagspräsident Klaus Wanger bringt sein Schreiben vom 16. Dezember an den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Peter Schieder, den Mitgliedern des Landesausschusses zur Kenntnis und erklärt: «Meine im obigen  Schreiben enthaltene persönliche Kritik an der Vorgehensweise des Präsidenten … Weiterlesen →

16. Dezember 2004 In einem Brief informiert Landtagspräsident Klaus Wanger den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Peter Schieder, über die Debatte und Beschlüsse des Landtags betreffend die «Vorschläge des Büros der Parlamentarischen Versammlung mit den Modalitäten des Dialogs». Der … Weiterlesen →

7. Dezember: Die Aussenpolitische Kommission des Landtags diskutiert das am 15. November vom Bureau der Parlamentarischen Versammlung verfasste Memorandum, insbesondere die darin vorgeschlagenen Modalitäten des Dialogs. Landtagspräsident Klaus Wanger äussert sich laut Protokoll enttäuscht vom Vorgehen Peter Schieders. Er war … Weiterlesen →