Archiv der Kategorie: Allgemein

Mitglieder des Ad Hoc-Komitees für den Dialog zur «Verfassungswirklichkeit» bestellt

24. Januar 2005 Das Büro der Parlamentarischen Versammlung des Europarates bestätigt die Mitglieder des «Ad Hoc-Komitees für den Dialog mit dem liechtensteinischen Parlament» bestätigt. Das Komitee besteht aus acht Mitgliedern aus den fünf politischen Gruppierungen des Europarates. Wann das Ad … Weiterlesen

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Landtagspräsident kritisiert Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Der Landtagspräsident Klaus Wanger bringt sein Schreiben vom 16. Dezember an den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Peter Schieder, den Mitgliedern des Landesausschusses zur Kenntnis und erklärt: «Meine im obigen  Schreiben enthaltene persönliche Kritik an der Vorgehensweise des Präsidenten … Weiterlesen

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Reaktion auf die «Modalitäten des Dialogs»

16. Dezember 2004 In einem Brief informiert Landtagspräsident Klaus Wanger den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Peter Schieder, über die Debatte und Beschlüsse des Landtags betreffend die «Vorschläge des Büros der Parlamentarischen Versammlung mit den Modalitäten des Dialogs». Der … Weiterlesen

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Landtag diskutiert «Modalitäten des Dialogs» mit Europarat

7. Dezember: Die Aussenpolitische Kommission des Landtags diskutiert das am 15. November vom Bureau der Parlamentarischen Versammlung verfasste Memorandum, insbesondere die darin vorgeschlagenen Modalitäten des Dialogs. Landtagspräsident Klaus Wanger äussert sich laut Protokoll enttäuscht vom Vorgehen Peter Schieders. Er war … Weiterlesen

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Europarat formuliert «Modalitäten des Dialogs»

Das Bureau der Parlamentarischen Versammlung hält folgende Vorschläge (ausgearbeitet von Peter Schieder und dem Sekretariat) betreffend die Modalitäten des Dialogs mit Liechtenstein fest: «a) Das Ziel des Dialogs besteht darin, gemeinsam mit dem liechtensteinischen Parlament die verfassungsrechtlichen und politischen Praktiken … Weiterlesen

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Europarat: Modell für den Dialog mit Mitgliedstaaten schaffen

8. Oktober: Der Präsident der Parlametarischen Versammlung setzt die Mitglieder des  Bureaus mündlich vom Ablauf der Gespräche in Liechtenstein und Strasbourg in Kenntnis präsentiert einen groben Entwurf der Modalitäten des Dialogs. Das Bureau hält fest, dass die Modalitäten so ausgearbeitet … Weiterlesen

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Demokratiebewegung will in Dialog einbezogen werden

1. Oktober: Nachdem die Liechtensteinische Demokratiebewegung darauf gedrängt hatte, nicht nur in den  Dialog selbst, sondern bereits in die Festlegung der Modalitäten für diesen Dialog mit einbezogen zu werden, empfängt Peter Schieder einige Vertreter der Demokratiebewegung in Strasbourg. Aus der … Weiterlesen

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Bloss keine neue Verfassungsdiskussion

27. September: In der Berichterstattung der liechtensteinischen Tageszeitungen wird betont, dass der Dialog mit dem Europarat keine neue Verfassungsdiskussion sein werde. Die geltende Verfassung, so Landtagspräsident Klaus Wanger, werde nicht überprüft. Es wird auch unterstrichen, dass der Dialog mit Liechtenstein … Weiterlesen

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«Modalitäten des Dialogs» werden besprochen

27. September: Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung, Peter Schieder, begleitet vom Generalsekretär der Versammlung, Bruno Haller, weilt in Vaduz, um die Modalitäten des Dialogs zu besprechen. Er trifft sich mit Landtagspräsident Klaus Wanger, den Mitgliedern der Landtagsdelegation in der Parlamentarischen … Weiterlesen

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«Staatsoberhaupt hat Gesetze auf ihre Sinnhaftigkeit zu überprüfen»

15. August: Am Staatsfeiertag übernimmt Erbprinz Alois die Regierungsgeschäfte von Fürst Hans-Adam II. Aus Anlass des Staatsfeiertags publizieren die zwei Tageszeitungen seit mehreren Jahren spezielle Magazine. In diesem Jahr sind die Publikationen der Stabübergabe von Fürst Hans-Adam an Erbprinz Alois … Weiterlesen

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