Archiv der Kategorie: Allgemein

Fürst Hans-Adam II. reagierte in einer Meldung «Aus dem Fürstenhaus» in den Tageszeitungen vom 18. Mai auf einen Forumsbeitrag der Liechtensteinischen Demokratiebewegung, der drei Tage zuvor erschienen war. Er wandte sich vornehmlich gegen die Feststellung, dass «der Familienrat und die … Weiterlesen →

Ende April / Anfang Mai 2007  Fürst Hans-Adam II. erhebt sechs Vorwürfe gegen die Freie Liste: Ihr politisches Ziel sei «die schrittweise Abschaffung der Monarchie», sie wolle dem Monarchen «und seiner Familie einen Maulkorb umhängen», sie missachte eine «eindeutige Entscheidung … Weiterlesen →

Im Verlauf der zweiten Lesung über die Schaffung eines Massnahmenpakets zur Erhaltung und Stärkung der Sozialpartnerschaft votierten fünf Abgeordnete gegen die von der Regierung vorgeschlagene Verankerung der Allgemeingültigkeit von Gesamtsarbeitsverträgen in der Verfassung. Dies obwohl sich der Landtag im Oktober … Weiterlesen →

15. Februar 2007 Die Arbeit von Regierung und Landtag veranlasste den Erbprinzen, die Thronrede im Landtag dem Stufenbau der Rechtsordnung zu widmen. Was gehört in die Verfassung, was in das Gesetz und was in eine Verordnung? Die Absicht, die Allgemeinverbindlichkeit … Weiterlesen →

In der Schweizer Handelszeitung erklärt Fürst Hans-Adam: «Unser Ziel ist es, das Fürstentum Liechtenstein in ein Dienstleistungsunternehmen zu verwandeln, das den Menschen dient, die bei uns wohnen.» Das Staatsoberhaupt spricht sich deutlich gegen einen EU-Beitritt aus. Liechtensteins Tageszeitungen nahmen das … Weiterlesen →

In den Tageszeitungen erscheint eine Pressemitteilung der Regierung (pafl), sie habe «Harry Gstöhl zum liechtensteinischen Mitglied der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) bestellt.» Gleichzeitig habe sie Wilfried Hoop zum liechtensteinischen Ersatzmitglied in der gleichen Kommission ernannt. Hinter der … Weiterlesen →

27. Dezember: Einmischungen des Staatsoberhauptes oder seines Stellvertreters ins politische Tagesgeschäft schwächen demokratische Abläufe und damit die Demokratie an sich. Im Vaterland-Interview zum  Jahreswechsel stellt Erbprinz Alois die Schulreform SPES I in Frage: Er könne nicht nachvollziehen,  warum nicht das … Weiterlesen →

Die Liechtensteinische Demokratiebewegung veranstaltet eine Podiumsdiskussion zum Thema «Fördert die Politik ein qualitatives Medienangebot oder schafft sie ein staatliches Informationsmonopol?»

Das Büro der Parlamentarischen Versammlung behandelt den Schlussbericht des Ad-hoc-Ausschusses und beschliesst, den Dialog über die Verfassungswirlichkeit zu beenden. Gemäss einer Vaterland-Umfrage (Montag, 23. April 2006) bedauern 54% der Umfrageteilnehmer die Beendigung des Dialogs. Auch wenn diese Prozentzahl (bei 135 … Weiterlesen →

Beim Europarat in Strasbourg findet am 24. und 25. Januar 2006 die zweite Dialogrunde statt. Am ersten Tag trifft die Delegation des Landtags mit dem Ad-hoc-Ausschuss zusammen, am zweiten Tag die Vertreter der Demokratiebewegung sowie der einzige Vertreter der Gesellschaft … Weiterlesen →